Umwelt und Gesundheit

Riskante Chemikalien regulieren

Die Europäische Kommission schlug ein Gesetz vor, um die Produktion und den Gebrauch von Chemikalien in der EU zu regulieren. Die Gesetzgebung, in der Regelungen für die Registrierung und Autorisierung von Substanzen gesetzt werden sollten, zielte darauf ab, größeren Schutz für Menschen vor riskanten Chemikalien zu bieten. Das Europäische Parlament stimmte seine Position erster Lesung im November 2005 ab. Ein Kompromiss zwischen der konservativen EVP-Fraktion und sozialistischen PES-Fraktion führte, unterstützt von den Liberalen, führte zu einer Parlamentsposition, die in letzter Minute wesentlich geschwächt wurde. Das Ergebnis war, dass für viele Substanzen nur Basisinformationen zur Verfügung gestellt werden müssen, noch schwächer waren die Vorgaben für Chemikalien, die in großen Mengen produziert werden. Letztlich reduzierte dieser Kompromiss die Kosten für die Industrie zulasten von Gesundheit von Mensch, Tier und Umwelt.

Sehen sie auch, wie sich jeder einzelne Abgeordnete in dieser Abstimmung verhalten hat: Änderungsanträge 367-413 Sacconi-Bericht, 17. November 2005